Ronald Saß - FÜR VOLKSENTSCHEIDE

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Herzlich willkommen bei Ronald Saß - FÜR VOLKSENTSCHEIDE

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Volksentscheide - Unser gutes Recht!

 
Liebe Altonaerinnen und Altonaer!

Dank Ihrer Zustimmung konnte ich einen tollen Achtungserfolg bei der Bundestagswahl 2009 erzielen. Insgesamt haben 937 Wählerinen und Wähler aus dem Wahlkreis Hamburg-Altona mit ihren Erststimmen Ronald Saß - FÜR VOLKSENTSCHEIDE - gewählt. Das entspricht einem Stimmeanteil von 0,73%. Die Direktkandidaten von BüSo (150, 0,12%), ödp (703, 0,55%), MLPD (159, 0,12%) und NPD (765, 0,60%) liegen damit deutlich hinter mir. Für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung möchte ich mich bei Ihnen herzlichst bedanken! Dieses Ergebnis macht Mut für die Zukunft. 

Liebe Grüße, Ihr Ronald Saß

  
Portrait von Ronald SaßArtikel 20, Absatz 2, Grundgesetz
  • Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
  • Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt.

Vor 60 Jahren gab es gute Gründe, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes dem Volk nur das Instrument der Wahlen an die Hand gegeben haben. Zu frisch waren die Erfahrungen des 2. Weltkrieges, des 3. Reiches, und auch die damals drohende deutsche Teilung.

Doch für die Eltern des Grundgesetzes war auch klar, dass es nach einer Stabilisierung Deutschlands und der Wiedervereinigung des deutschen Volkes eine gemeinsame Verfassung geben sollte, über die das Volk dann abstimmen solle. Und es war klar, dass diese dann auch Elemente der direkten Demokratie enthalten sollte. Man wollte ganz bewusst kein Monopol für die repräsentative (palamentarische) Demokratie. Aus diesem Grund steht auch das Wort "Abstimmungen" im Artikel 20 des Grundgesetzes.

In den vergangenen 60 Jahren hat sich Deutschland als demokratischer, friedlicher und verlässlicher Partner in der Weltgemeinschaft etabliert und stabilisiert. 

Es gibt also keinen Grund mehr dem Volk als Souverän der Staatsgewalt die Mittel der direkten Demokratie vorzuenthalten. Aus diesem Grund hat sich FÜR VOLKSENTSCHEIDE gegründet. Und der Name ist auch unser Programm.

Wir stehen für das Recht der deutschen Bevölkerung auf direkte politische Einflussnahme durch Volksgesetzgebung und für verpflichtende Volksentscheide (obligatorische Referenden) bei allen Änderungen unserer staatlichen Verfassung, also z.B. bei Änderungen des Grundgesetzes. Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass man uns nur alle 4 oder 5 Jahre wählen lässt und wir unsere politischen Mitentscheidungsmöglichkeiten an die Parteien abtreten, und unsere Meinung in der Zwischenzeit nicht mehr gefragt ist. Wir stehen für die Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direkte Einflussnahme der Bevölkerung auch während der Legislaturperioden.

Bei Bundestagswahlen treten wir als Wählergemeinschaft ausschließlich mit Bürger-Direktkandidaten in den Wahlkreisen an. Wir werben nur um die Erststimme. Wir wollen den die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vertreten und stellen daher keine Landeslisten auf,. Bei Europawahlen können wir dies leider nicht, da es hier nur ein Listen-Wahlrecht gint. Dadurch ändern sich unsere Motivation und unsere Motive aber nicht.

Ihr, Ronald Saß


Kennen Sie den Artikel 38, Absatz 1, Satz 2, unseres Grundgesetzes?

"Sie (die Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Welcher Partei-Kandidat und -Abgeordneter nimmt dies eigentlich noch ernst und richtet sich danach?

Wenn Sie wirklich Abgeordnete im Deutschen Bundestag haben wollen, die sich nicht an Aufträge und Weisungen (Fraktionszwang) binden, dann müssen sich Wählerinnen und Wähler für parteilose, unabhängige Kandidaten entscheiden!

Abgeordnete sollen Volksvertreter sein und das Volk vertreten, und nicht die Interessen von Firmen, Organisationen und Parteien und deren führenden Macht- und Karriere-Menschen.